Apple vs. Samsung: Erweiterung um Galaxy Note 10.1 und Galaxy Nexus Jelly Bean | anDROID NEWS & TV
7. November 2012 von
OLG kippt Gebühr für Rückzahlung von Prepaid-Guthaben heise mobil
18. Juli 2012 von
Endet ein Prepaid-Mobilfunkvertrag, darf der Anbieter in seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) keine Gebühr für die Auszahlung eines Restguthabens erheben. Dies entschied das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (OLG Schleswig – Aktenzeichen 2 U 2/11). Das OLG gab damit einer Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände (vzbv) statt.
Der Verband hatte Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
OLG kippt Gebühr für Rückzahlung von Prepaid-Guthaben
28. März 2012 von
Endet ein Prepaid-Mobilfunkvertrag, darf der Anbieter in seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) keine Gebühr für die Auszahlung eines Restguthabens erheben. Dies entschied das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (OLG Schleswig – Aktenzeichen 2 U 2/11). Das OLG gab damit einer Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände (vzbv) statt.
Der Verband hatte Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Apple will es wissen: Ab wann sind Designähnlichkeiten als rechtswidrig zu bezeichnen?
17. Januar 2012 von
17.01.2012 21:25, Intern.de Nachrichten
Apple lässt nicht locker: In Düsseldorf wurden vom Hersteller des iPhone weitere Klagen wegen der Verletzung von Gebrauchsmustern durch Mobilfunkgeräte von Samsung angestrengt. Die Klagen richten sich gegen zehn Telefone des koreanischen Herstellers. Die zusätzlich bereits laufenden Verfahren, bei denen es um fünf Samsung-Tablets geht, sollen im Hauptverfahren Quelle: DAF… [weiterlesen]