In seinem jährlichen Bericht an die US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC) erklärt Motorola, man habe am 17. Februar ein Schreiben der EU-Kommission erhalten, das die Firma über Apples Beschwerde informierte. Apples Beschwerde bezieht sich darauf, dass Motorola nicht bereit sei, seine Patente im Rahmen der geschlossenen FRAND-Übereinkünfte (Fair, Reasonable, And Non-Discriminatory) Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Apple beschwert sich bei der EU über Motorola
In seinem jährlichen Bericht an die US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC) erklärt Motorola, man habe am 17. Februar ein Schreiben der EU-Kommission erhalten, das die Firma über Apples Beschwerde informierte. Apples Beschwerde bezieht sich darauf, dass Motorola nicht bereit sei, seine Patente im Rahmen der geschlossenen FRAND-Übereinkünfte (Fair, Reasonable, And Non-Discriminatory) Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Patentstreit – Motorola triumphiert über Apple – Androidwelt
Die International Trade Commission (ITC) hat in einem aktuellen Patentrechtsstreit zwischen Motorola und Apple gegen den iPhone-Hersteller entschieden.> Quelle: PC-Welt… [weiterlesen]
Apple scheitert vorläufig mit Klage gegen Motorola
Apple ist vor der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) mit seinem Versuch, die Einfuhr und den Verkauf von Motorola-Smartphones zu stoppen, gescheitert. Wie aus einer Mitteilung der US-Handelskommission hervorgeht, sieht diese vorläufig die drei von Apple angeführten Patente nicht durch Motorola verletzt.
Diese Einschätzung stammt von einem einzelnen ITC-Richter und wird dem Patentrechtsexperten Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]
Apple erreicht in den USA Importverbot für einige Smartphones von HTC ” News ” Rechtsstreit, Patentstreit, Importverbot, Apple, iphone, iPhone, 4, News, Magazin, iPad
In der jüngsten Vergangenheit schien es so, als ob es in der Elektronikbranche nichts anderes mehr außer Patentstreitereien gibt. Apple gegen Samsung, Apple gegen Motorola – das Patentduell zwischen Apple und HTC ist im Zuge der ganzen Streitereien beinahe in Vergessenheit geraten.
Der US-amerikanische Elektronik-Riese hatte seinen Kontrahenten HTC aufgrund zweier Verletzungen des US-Patents mit der Patentnummer Quelle: Planet Apfel.DE… [weiterlesen]
Apple: Etappensieg im Patentstreit gegen Android – Business News
Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) hat in letzter Instanz Apple mit seiner Patentklage gegen bestimmte Funktionen in Android-Handys von HTC recht gegeben. Nach dem Urteil dürfen ab dem 19. April nächsten Jahres keine Smartphones von HTC mit dem Android-Betriebssystem importiert werden, bei welchen eine kontextbasierte Erkennung von Textelementen implementiert ist.
Bei der strittigen Quelle: CHIP News… [weiterlesen]
Apple Wins Import Ban on Select HTC Smartphones
20.12.2011 11:44, TheStreet.com
By Darrell Etherington, GigaOM
Apple on Monday
won a formal import ban against some HTC Android handsets in the
U.S. from the International Trade Commission. The ITC decision
relates to HTC devices that links data in documents like email to
other applications, for example, a phone number that when tapped
makes a call using the phones dialer.
The ban narrowly applies Quelle: DAF… [weiterlesen]
HTC Faces Setback in iPhone Battle
20.12.2011 00:18, WSJ.com: Whats News US
The U.S. International Trade Commission said it would bar imports of HTC smartphones that infringe a patent held by Apple, a setback for the Taiwanese handset maker in its battle against the iPhone maker.
mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]