Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter feststellte, dass Samsung vier Patente verletzt hat . Dieser Fall geht im Januar Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Samsung bekommt neue Chance für US-Importstopp des iPhone
20. November 2012 von
Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von
Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde
ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der
vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand
stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein
Richter die Verletzung von vier Patenten durch Samsung feststellte.
Dieser Quelle: Teltarif… [weiterlesen]
Telekommunikation: US-Importstopp fürs iPhone kommt noch einmal auf den Tisch – Digital – Augsburger Allgemeine
20. November 2012 von
Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen.
Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter die Verletzung von vier Patenten durch Samsung feststellte. Dieser Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
Patentstreit: HTC modifiziert US-Smartphones wegen Apple-Patent
22. Mai 2012 von
Seit dem 19. April blockiert der Zoll in den USA die Einfuhr zweier Smartphones des taiwanesischen Herstellers HTC, da sie gegen ein Software-Patent von Apple verstoßen. Nun hat das Unternehmen eingelenkt und Anpassungen an der Firmware der Modelle vorgenommen. Die Markteinführung der beiden Geräte kann sich allerdings dadurch in den USA auf unbestimmte Zeit verschieben. Quelle: Teltarif… [weiterlesen]
Patentstreit mit Apple: US-Zoll blockiert Einfuhr von HTC-Smartphones
17. Mai 2012 von
16.05.2012 (4)
Vergangenen Dezember erwirkte Apple vor Gericht ein US-Importverbot für HTC-Geräte. Dieser wird den Taiwanern nun zum Verhängnis: Die Einfuhr der Modelle One X und Evo 4G LTE wird derzeit vom US-Zoll zurückgehalten, wie das Online-Portal Cnet.com meldet.Durch das Zurückhalten der Einlieferung werden die Modelle später als geplant auf dem US-Markt verfügbar sein, wie auch HTC gegenüber Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]
Apple scheitert vorläufig mit Klage gegen Motorola
16. Januar 2012 von
Diese Einschätzung stammt von einem einzelnen ITC-Richter und wird dem Patentrechtsexperten Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]
Patentstreit: Samsung erringt in den USA Erfolg gegen Apple
5. Dezember 2011 von
Samsung erringt in den USA Erfolg gegen Apple
SPIEGEL ONLINE
Etappensieg gegen Apple: Der koreanische Samsung-Konzern darf in den USA weiter seine Tablet-PC und Smartphones verkaufen. Das US-Unternehmen hatte versucht, Verkauf und Einfuhr der Geräte untersagen zu lassen. In anderen Ländern ist der iPhone-Hersteller damit erfolgreich.