Und genau dieses Patentpaket mit wichtigen Patenten Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Google, Apple und weitere Konzerne ersteigern Kodak-Patente | anDROID NEWS & TV
21. Dezember 2012 von
Samsung lockert Patentvorwürfe in Europa | anDROID NEWS & TV
20. Dezember 2012 von
Und dennoch zeigt sich ein erster Lichtblick, Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Telekommunikation: Samsung entschärft Patentklagen gegen Apple in Europa – Digital – Augsburger Allgemeine
18. Dezember 2012 von
Samsung macht im Patentkrieg mit Apple einen Rückzieher in Europa. Alle Anträge auf Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten werden zurückgezogen, teilte das südkoreanische Unternehmen am Dienstag mit.
Apple kann im Patentkonflikt mit Samsung die Geräte des Konkurrenten nicht aus dem Markt verdrängen. Foto: Andreas Gebert dpa
Es geht um Verfahren in Deutschland, Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
Apple sichert sich Design-Patente
6. Dezember 2012 von
Samsungs Anwälte dürfen Apples Patentabkommen mit HTC einsehen
22. November 2012 von
Im Patentstreit mit Samsung muss Apple Einzelheiten seines Patentabkommens mit dem taiwanischen Smartphonehersteller HTC den Anwälten der Koreaner offenlegen. Ein US-Richter in Kalifornien gab mit der Entscheidung vom Mittwoch einem Antrag Samsungs statt. Zwar hatte Apple sich bereit gezeigt, das Abkommen vorzulegen, doch wollte HTC genaue Angaben zu Lizenzgebühren geschwärzt haben (Apple vs. Samsung, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Telekommunikation: US-Importstopp fürs iPhone kommt noch einmal auf den Tisch – Digital – Augsburger Allgemeine
20. November 2012 von
Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen.
Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter die Verletzung von vier Patenten durch Samsung feststellte. Dieser Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
Samsung zeigt im Patentstreit mit Apple keine Verhandlungsbereitschaft
15. November 2012 von
Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben.
Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
WSJ: Google erwägt Einigung zu Standard-Patenten
21. Oktober 2012 von
Nach einem Bericht des Wall Street Journal
erwägt Google, die Ermittlungen der US-Behörden zum
Umgang des Konzerns mit seinen Standard-Patenten mit einer Einigung beizulegen.
Bei der Prüfung geht es um die Frage, ob Google einigen Konkurrenten im
Mobilfunk-Geschäft missbräuchlich Lizenzen auf Patente vorenthalten habe, die
zum Grundstock von Standards gehören. Google hatte mit
dem Kauf des Handy-Herstellers Quelle: Teltarif… [weiterlesen]
Samsung nimmt in Patentstreit auch iPhone 5 ins Visier Mac & i
5. Oktober 2012 von
Samsung weitet den weltweiten Patentkrieg gegen Apple mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 in den USA aus. Samsung beantragte (PDF-Datei) am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.
Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Samsung nimmt in Patentstreit auch iPhone 5 ins Visier
2. Oktober 2012 von
Samsung weitet den weltweiten Patentkrieg gegen Apple mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 in den USA aus. Samsung beantragte (PDF-Datei) am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.
Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Samsung: Etappensieg gegen US-Verkaufsverbots für Galaxy Tab
29. September 2012 von
In dem Patent- und Designstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen. Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder die kalifornische Richterin Lucy Koh am Zug, die das Konkurrenzgerät zu Apples iPad im Juni per Einstweiliger Verfügung vom US-Markt verbannt hatte.
Auf Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Plagiatsvorwurf: Schweizer Bahn wirft Apple Kopie ihrer Uhr vor
23. September 2012 von
Üblicherweise ist es Apple, das andere Unternehmen wegen Verletzung von Patenten oder Designmustern verklagt. Der Schweizer Bahnbetreiber SBB dreht jetzt den Spieß um. Mit dem neuen iOS 6 ähnelt die iPad-Uhr dem markanten Design der Schweizer Bahnhofsuhr. Jetzt bemüht sich die SBB um eine Lösung.
Apple ist schnell dabei, seine Designrechte durchzusetzen, doch jetzt soll sich Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]
Plagiatsvorwurf: Schweizer Bahn wirft Apple Kopie seiner Uhr vor
23. September 2012 von
Üblicherweise ist es Apple, das andere Unternehmen wegen Verletzung von Patenten oder Designmustern verklagt. Der Schweizer Bahnbetreiber SBB dreht jetzt den Spieß um. Mit dem neuen iOS 6 ähnelt die iPad-Uhr dem markanten Design der Schweizer Bahnhofsuhr. Jetzt bemüht sich die SBB um eine Lösung.
Apple ist schnell dabei, seine Designrechte durchzusetzen, doch jetzt soll sich Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]
Apple vs. Samsung: Samsung schlägt zurück | anDROID NEWS & TV
20. September 2012 von
Das berichtete der Konzern Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Neue Schlappe für Samsung im iPhone-Patentstreit
15. September 2012 von
Der Elektronikhersteller Samsung hat in seinem
erbitterten Patentstreit mit Apple erneut einen Rückschlag in den USA
erlitten. Die amerikanische Handelsbehörde ITC wies in einer
vorläufigen Entscheidung eine Samsung-Klage gegen Apple ab. Bei allen
vier von Samsung genannten Patenten sei keine Verletzung festgestellt
worden, erklärte der zuständige ITC-Richter am gestrigen Freitag. Seine
Entscheidung Quelle: Teltarif… [weiterlesen]