24. April 2025
Erst sah es so aus, also ob die deutsche Firma IPCom auf ganzer Linie siegen würde das hat sich jetzt grundlegend geändert. Das Europäische Patentamt hat entscheiden, dass das Patent #100a, mit dem der vermutliche Patenttroll IPCom die halbe Smartphone-Branche peinigt, in der derzeitigen Form ungültig zu bewerten ist. Damit hüpft auch Nokia vom Haken. IPCom will aber weiterkämpfen.
Nokia hatte zunächst in Deutschland Quelle: CHIP News… [weiterlesen]
Niemand kennt die Firma, aber jeder kennt die Technik, deren Urheberschaft jetzt gerichtlich überprüft werden soll: Verletzt Apple mehrere Touchscreen-Patente in iPhones und iPads? Davon geht ein Unternehmen namens Touchscreen Gestures aus, das jetzt vor einem texanischen Gericht das geistige Eigentum an vier Patenten einklagt. Die Lizenzen betreffen unter anderem die existenziellen Smartphone-Gesten Quelle: CHIP News… [weiterlesen]
Das in Virginia (USA) befindliche Patentverwaltungs-Unternehmen Digitude Innovations führt zurzeit einige Patentrechtsklagen gegen zahlreiche Mobilfunkhersteller. Darunter befinden sich zum Beispiel solche großen Riesen wie Amazon, LG, HTC, Samsung oder Sony. Digitude fordert vor der US-amerikanischen Handelskommission ITC den Verkaufsstopp zahlreicher Mobilfunkprodukte.
Als Grund hierfür wurden Quelle: Planet Apfel.DE… [weiterlesen]
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