Oracle war sich seiner Sache ziemlich Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Oracle vs. Google: Oracle beschränkt sich nur noch auf die API-Verstöße | anDROID NEWS & TV
1. Dezember 2012 von
Niederlande: Verkaufsverbot für einige Galaxy-Modelle von Samsung | anDROID NEWS & TV
29. November 2012 von
An und für sich ist ein Gerichtsurteil Quelle: Android TV… [weiterlesen]
• Patentstreit: Apple gewinnt gegen Samsung in den Niederlanden GIGA
28. November 2012 von
Apple hat in den Niederlanden einen Rechtsstreit gegen Samsung gewonnen. Richter Peter Blok sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit älteren Galaxy-Smartphones und -Tablets das Apple-Patent EP2059868 verletzt, welches die Navigation in einer Foto-Galerie beschreibt, genauer den “Bounce-Back”- bzw “Gummiband-Effekt”.
Bei den betroffnene Geräten handelt es sich um Galaxy-Geräte, Quelle: GIGA… [weiterlesen]
ITC prüft Ablehnung des iPhone-Importstopps
20. November 2012 von
Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter feststellte, dass Samsung vier Patente verletzt hat . Dieser Fall geht im Januar Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Telekommunikation: US-Importstopp fürs iPhone kommt noch einmal auf den Tisch – Digital – Augsburger Allgemeine
20. November 2012 von
Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen.
Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter die Verletzung von vier Patenten durch Samsung feststellte. Dieser Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
• Samsung vs. Apple: Richter erlaubt Erweiterung des USPatentstreits GIGA
17. November 2012 von
Vor einigen Tagen berichteten wir, dass sowohl Samsung als auch Apple ihre Klagen in den USA um einige Punkte erweitern wollten. Richter Paul Grewal hat es nun beiden Parteien erlaubt, unter anderem das iPhone 5, Galaxy S III und Galaxy Note 10.1 in die laufenden Prozesse aufzunehmen.
Nachdem sich Apple und Samsung am 6. November 2012 zu einer Anhörung versammelt hatten, gab das Gericht in San Quelle: GIGA… [weiterlesen]
• Samsung vs. Apple: Richter erlaubt Erweiterung des USPatentstreits GIGA
17. November 2012 von
Vor einigen Tagen berichteten wir, dass sowohl Samsung als auch Apple ihre Klagen in den USA um einige Punkte erweitern wollten. Richter Paul Grewal hat es nun beiden Parteien erlaubt, unter anderem das iPhone 5, Galaxy S III und Galaxy Note 10.1 in die laufenden Prozesse aufzunehmen.
Nachdem sich Apple und Samsung am 6. November 2012 zu einer Anhörung versammelt hatten, gab das Gericht in San Quelle: GIGA… [weiterlesen]
England: Apple muss Verfahrenskosten für Samsung tragen wegen der Richtigstellung | anDROID NEWS & TV
12. November 2012 von
Wir Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Apple UK muss Notiz zu Samsung-Urteil ändern
1. November 2012 von
Ein Londoner Berufungsgericht hat Apple gerügt und angewiesen, die auf der britischen Webseite veröffentlichte Stellungnahme zu einem verlorenen Patentverfahren gegen Samsung richtigzustellen. Apples derzeitiger Text entspreche nicht den Vorgaben der Anordnung. Die britischen Richter störten sich vor allem an der Auflistung von Verfahren in anderen Ländern, bei denen die Gerichte zu einer anderen Entscheidung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Apple nutzt richterliche Anordnung für Eigenwerbung – Netzpolitik – derStandard.at › Web
28. Oktober 2012 von
Britischer Richter: Samsungs Tablets nicht so cool wie iPadsDie Wortwahl eines britischen Richters verwandelt für Apple einen eigentlich verlorenen Patentprozess gegen Samsung in eine Gratis-Werbung.
Der US-Konzern veröffentlichte auf seiner britischen Website wie vom Gericht angeordnet die Feststellung, dass Samsung mit seinen Tablets der Serie Galaxy Tab das von Apple geschützte Design-Muster nicht Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
• Apple muss sich in Großbritannien öffentlich bei Samsung entschuldigen GIGA
19. Oktober 2012 von
Es geht wieder einmal um den Streit zwischen Apple und Samsung, konkret um das Design von iPad und Galaxy Tab. Apple muss sich öffentlich auf der eigenen Website und in einigen Zeitungen beim südkoreanischen Hersteller entschuldigen. Dies bestätigte ein britisches Gericht am Donnerstag.
Bereits im Juli entschied der Richter Colin Birss, dass Apple sich in Großbritannien bei Samsung entschuldigen Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Apple in Großbritannien erneut erfolglos gegen Samsung
18. Oktober 2012 von
Mit seiner Klage gegen Samsung wegen angeblicher Verletzung des iPad-Geschmacksmusters ist Apple in Großbritannien auch im Berufungsverfahren gescheitert. Die Richter schlossen sich dem Urteil von Colin Birss in der ersten Instanz an, der im Juli 2012 festgestellt hatte, Samsungs Tablets seien nicht so cool wie Apples iPad. Hinreichend kundige Betrachter könnten die Geräte leicht voneinander unterscheiden, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Apple vs. Samsung: Galaxy Nexus verstößt nicht gegen Apple-Patente | anDROID NEWS & TV
12. Oktober 2012 von
Mitte Februar wurde bekannt, dass Apple mit insgesamt Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Mannheimer Richter erklären Apple-Patent für ungültig
23. September 2012 von
Bei dem Verfahren handelte Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]
Oracle vs. Google: Oracle zur Zahlung von 1,13 Millionen US Dollar verdonnert | anDROID NEWS & TV
5. September 2012 von
Wer erinnert sich nicht noch daran, als Quelle: Android TV… [weiterlesen]