Richter

28. April 2025

Unternehmen: Rückschlag für Oracle in Android-Prozess gegen Google – Wirtschaftsticker – FOCUS Online – Nachrichten

24. Mai 2012 von

Oracle droht eine schmerzhafte Niederlage in dem großen Prozess gegen Google wegen des Smartphone-Betriebssystems Android.
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Richter der US-Handelsaufsicht empfiehlt Verkaufsverbot für Xbox

23. Mai 2012 von

Ein Richter der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (USITC) empfiehlt in seiner Entscheidungsvorlage für die Kommission ein Verkaufsverbot für bestimmte Modelle von Microsofts Spielkonsole Xbox 360. Der USITC-Jurist hatte zuvor geurteilt, dass die Microsoft-Produkte Patentrechte des Mobilfunkkonzerns Motorola verletzen. Über die Empfehlung muss nun das Spitzengremium der Behörde Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

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iPad-Markenstreit: Richter lehnt Proview-Klage in Kalifornien ab Mac & i

11. Mai 2012 von

Der finanziell angeschlagene Monitorhersteller Proview kann Apple nicht in Kalifornien wegen des iPad-Markenrechtsstreits in China verklagen. Zu diesem Schluss kam laut einem Bericht des Wall Street Journal ein Richter am Superior Court of the State of California im Santa Clara County bereits am vergangenen Freitag. Proview habe nicht ausreichend dargelegt, warum die Wahl des Gerichtsstandes Hongkong für Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

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Streit um iPad-Namensrechte: Rückschlag für Proview in den USA

10. Mai 2012 von

Im Streit um die iPad-Namensrechte für China
ist die Firma Proview mit dem Versuch gescheitert, Apple mit einer
zusätzlichen Klage in den USA weiter unter Druck zu setzen und den Verkauf
des Tablets zu verbieten. Ein Richter in Kalifornien schmetterte die Klage ab, wie die
Finanznachrichtenagentur Bloomberg und das Wall Street Journal (WSJ)
berichteten. Das Gericht folgte damit einem Antrag von Apple,
der Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

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[Update] Oracle vs. Google: Prozess steht kurz vor Abschluss mit unerwartetem Ausgang anDROID NEWS & TV

8. Mai 2012 von

Seit etwa 2 Jahren nun stehen sich die beiden Software Konzerne Oracle und Google vor Gericht gegenüber, denn Oracle beschuldigt Google der widerrechtlichen Verwendung von geschütztem Java Quellcode und dessen APIs in Googles mobilem Betriebssystem Android. Die Hauptverhandlung wurde in 3 Teile gegliedert, von denen die letzten beiden gestern verhandelt wurden. Mit leicht überraschendem Ausgang.
Die beiden Quelle: Android TV… [weiterlesen]

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EuGH-Urteil könnte das Verfahren zwischen Oracle und Google beeinflussen anDROID NEWS & TV

6. Mai 2012 von

Es gibt neue Entwicklungen im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google. In der Frage ob Google rechtswidrig Java in seinem mobilen Betriebssystem Android verwendet, könnte die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes die Entscheidungsfindung beeinflussen. Zugunsten von Google.
Anfang Mai entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Fall  World Programming Limited  (WPL) vs.  SAS Insitute Inc. Quelle: Android TV… [weiterlesen]

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Motorola siegt gegen Microsoft anDROID NEWS & TV

4. Mai 2012 von

Erst kürzlich berichteten wir von einer etwas kuriosen Sache, bei der ein US Richter Motorola es gerichtlich verbot, Verkaufsverbote gegen US amerikanische Firmen außerhalb der USA verhängen zu lassen bis zu einem bestimmten Termin. Dieser Termin war gestern, wo das Landgericht Mannheim eine Entscheidung fällte: Motorola hat Recht, Microsoft verletze die Patentschutzschriften für den H.264 Codec.
Richter Quelle: Android TV… [weiterlesen]

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Oracle vs. Google: Letzte Chance zur außergerichtlichen Einigung anDROID NEWS & TV

17. April 2012 von

Es ist fast schon sowas wie erstaunlich aber es gibt doch tatsächlich noch Patentstreitigkeiten ohne Apples Involvierung und eine davon wird hoffentlich demnächst entschieden werden. Die Rede ist von Oracles Vorwurf, das Google absichtlich  für Android beim Quellcode von Java sich was ab geguckt hat, ohne dafür fällige Lizenzgebühren entrichtet zu haben.
Sun Microsystems wurde ja Ende Januar 2010 von Oracle Quelle: Android TV… [weiterlesen]

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Microsoft erlangt Etappensieg über Motorola – dank US Richter anDROID NEWS & TV

14. April 2012 von

Gestern in den Top5 berichteten wir kurz über den Rechtsstreit zwischen Motorola und Microsoft hierzulande, der sich rund um das H.264Patent von Motorola dreht. Eigentlich hat das ja nichts mit Android und Co. zu tun, zumindest indirekt denn Motorola Mobility wird von Google übernommen. Und damit auch das H.264 Patent, bei dem sich gestern eine kuriose Wendung ergab, auf die wir hier etwas näher eingehen wollen.
Kurz Quelle: Android TV… [weiterlesen]

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Streit um Android endet vor dem Richter

5. April 2012 von

Der Streit über die Nutzung der Java-Technologie in Smartphones mit dem Betriebssystem Android wird wohl erst vor Gericht entschieden. Google und Oracle seien bei ihren Verhandlungen in eine ausweglose Situation geraten und sollten sich nun auf ein Verfahren vorbereiten, entschied am Montag der zuständige Richter. Er wollte keine weiteren Treffen mehr ansetzen. Der Prozess soll am 16. April beginnen. Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

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• Streit ums iPad: Gericht lehnt Liquidation von Proview ab GIGA

3. April 2012 von

Vor rund einem Monat sah es so aus als würde der Fall Proview vs. Apple, bei dem es um die Namensrechte vom iPad geht, kurz vor dem Ende stehen. Einer der Proview-Gläubiger forderte die Auflösung von Proview. Diese Forderung wurde nun vom Gericht in Shenzhen abgelehnt.

Als Begründung nannten die Richter laut China Daily (via The Next Web), dass es noch zu früh sei, um abschließend sagen zu können, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

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Patentstreit um Android: Google und Oracle lassen Schlichtung platzen 

3. April 2012 von

Google und Oracle lassen Schlichtung platzen 

ddp
Google-Logo: Ärger mit Oracle

Der Patentkampf zwischen Oracle und Google spitzt sich zu: Die Schlichtungsgespräche in dem Millionenstreit sind gescheitert. Für den nun anstehenden Prozess wünschte der Richter den beiden Parteien viel Glück.