Das Geschworenenurteil im Fall MobileMedia vs. Apple
In einem Verfahren vor dem US-Bezirksgericht im Bundesstaat Delaware kamen die Geschworenen zu dem Urteil, dass Apple mit dem iPhone drei Patente aus dem Bestand des Patentverwalters MobileMedia Ideas verletzt (MobileMedia vs. Apple, 10-CV-00258, U.S. District Court for the District of Delaware). Es handelt sich dabei um zwei Patente Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Wenn aus Preis klar sein muss, dass Ware nicht echt ist – Urteil des Wiener Straflandesgerichts nicht rechtskräftig Der Verkauf von gefälschten, aber
einwandfrei funktionierenden Smartphones ist kein Betrug, wenn dem
Käufer aus dem Preis klar sein muss, dass die Ware nicht echt sein
kann. Das hat das Wiener Straflandesgericht am Freitag festgestellt.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig, die Staatsanwaltschaft Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
Wenn aus Preis klar sein muss, dass Ware nicht echt ist – Urteil des Wiener Straflandesgerichts nicht rechtskräftig Der Verkauf von gefälschten, aber
einwandfrei funktionierenden Smartphones ist kein Betrug, wenn dem
Käufer aus dem Preis klar sein muss, dass die Ware nicht echt sein
kann. Das hat das Wiener Straflandesgericht am Freitag festgestellt.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig, die Staatsanwaltschaft Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
Eine Mobilfunk-Kundin, deren Rechnung nach dem Diebstahl ihres Apple iPhone
mehr als 7 500 Euro betrug, muss diese nicht zahlen. Das entschied das
Landgericht Berlin
(Az.: 9 O 177/12, Urteil vom 20.11.2012 – noch nicht rechtskräftig), wie die
Kanzlei Hollweck berichtet. Geklagt
hatte die Deutsche Telekom. Quelle: Teltarif… [weiterlesen]
Apple hat in den Niederlanden einen Rechtsstreit gegen Samsung gewonnen. Richter Peter Blok sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit älteren Galaxy-Smartphones und -Tablets das Apple-Patent EP2059868 verletzt, welches die Navigation in einer Foto-Galerie beschreibt, genauer den “Bounce-Back”- bzw “Gummiband-Effekt”.
Bei den betroffnene Geräten handelt es sich um Galaxy-Geräte, Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Zumindest Shin Jong-kyung, Präsident von Samsung Electronics, ist Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Zumindest Shin Jong-kyung, Präsident von Samsung Electronics, ist Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Apple muss samsung Details der Einigung mit HTC verraten: Ein US-Bezirksgericht hat einem entsprechenden Antrag der Koreaner stattgegeben. Samsung meint, so ein weiteres Argument dafür zu bekommen, dass Apple keinen Verkaufsstopp für Samsung-Produkte verlangen kann.
Samsung glaubt, dass Apple im Rahmen des “Cross Licensing”-Deals auch Lizenzen für solche Patente an HTC vergeben hat, Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Apple muss samsung Details der Einigung mit HTC verraten: Ein US-Bezirksgericht hat einem entsprechenden Antrag der Koreaner stattgegeben. Samsung meint, so ein weiteres Argument dafür zu bekommen, dass Apple keinen Verkaufsstopp für Samsung-Produkte verlangen kann.
Samsung glaubt, dass Apple im Rahmen des “Cross Licensing”-Deals auch Lizenzen für solche Patente an HTC vergeben hat, Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Die weltweiten Rechtsstreits zwischen Apple und Samsung gehen weiter. Apple teilte dem Gericht mit, dass man sowohl das Galaxy Note 10.1 als auch das von Samsung genutzte Android 4.1 Jelly Bean in den laufenden Prozess einfügen wolle. Damit folgt Apple dem Beispiel der Südkoreaner, die erst Anfang Oktober das iPhone 5 zu ihrer eigenen Klage beigefügt hatten.
Bloomberg berichtet, dass Apple Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Ein Londoner Berufungsgericht hat Apple gerügt und angewiesen, die auf der britischen Webseite veröffentlichte Stellungnahme zu einem verlorenen Patentverfahren gegen Samsung richtigzustellen. Apples derzeitiger Text entspreche nicht den Vorgaben der Anordnung. Die britischen Richter störten sich vor allem an der Auflistung von Verfahren in anderen Ländern, bei denen die Gerichte zu einer anderen Entscheidung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Laut dem britischen Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Ein Tokioter Gericht hat einen von Samsung geforderten iPhone-Verkaufsstopp abgelehnt. Dies berichtete die japanische Zeitung The Asahi Shimbun am vergangenen Samstag. Das Gericht traf die Entscheidung bereits in den zurückliegenden Wochen: In einem Urteil von Mitte September sah es ein Samsung-Patent über den Download von Apps zur Funktionserweiterung eines Smartphones als nicht durch das iPhone verletzt Quelle: Heise.de… [weiterlesen]