Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht.
Apple und Samsung schenken sich nichts in ihrem erbitterten Patentstreit. Foto: Andreas Gebert Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten (PDF-Datei) hervorgeht. Es handelt sich um das Verfahren, in dem Geschworene die Verletzung mehrerer Patente durch Samsung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Das Geschworenenurteil im Fall MobileMedia vs. Apple
In einem Verfahren vor dem US-Bezirksgericht im Bundesstaat Delaware kamen die Geschworenen zu dem Urteil, dass Apple mit dem iPhone drei Patente aus dem Bestand des Patentverwalters MobileMedia Ideas verletzt (MobileMedia vs. Apple, 10-CV-00258, U.S. District Court for the District of Delaware). Es handelt sich dabei um zwei Patente Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben.
Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Mit seiner Klage gegen Samsung wegen angeblicher Verletzung des iPad-Geschmacksmusters ist Apple in Großbritannien auch im Berufungsverfahren gescheitert. Die Richter schlossen sich dem Urteil von Colin Birss in der ersten Instanz an, der im Juli 2012 festgestellt hatte, Samsungs Tablets seien nicht so cool wie Apples iPad. Hinreichend kundige Betrachter könnten die Geräte leicht voneinander unterscheiden, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Im Ende August 2012 vorerst beendeten Prozess zwischen Apple und Samsung sprach die Jury Apple alleine 600 Millionen US-Dollar Schadenersatz wegen der Verletzung seiner Geschmacksmuster für das iPhone zu. Diese Entscheidung könnte einem Aufsatz des US-Professors Richard T. Redano zu Folge auf eine unzureichende Unterrichtung der Jury zurückzuführen sein.
Auf Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Denn in nur 3 Tagen hat eine Jury von Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Samsung weitet den weltweiten Patentkrieg gegen Apple mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 in den USA aus. Samsung beantragte (PDF-Datei) am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.
Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Samsung weitet den weltweiten Patentkrieg gegen Apple mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 in den USA aus. Samsung beantragte (PDF-Datei) am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.
Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
In dem Patent- und Designstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen. Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder die kalifornische Richterin Lucy Koh am Zug, die das Konkurrenzgerät zu Apples iPad im Juni per Einstweiliger Verfügung vom US-Markt verbannt hatte.
Auf Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Apple steht in Düsseldorf in seinem Prozessreigen gegen den Konkurrenten Samsung vor einer Niederlage. Der iPad-Hersteller will fünf Modelle von Samsung-Tablets nach Teilerfolgen im Eilverfahren nun im Hauptsacheverfahren verbieten lassen. Das Unternehmen sieht darin unzulässige Nachahmungen seines iPad. Doch Richterin Johanna Brückner-Hofmann machte am Dienstag deutlich, dass das Gericht bei keinem Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Üblicherweise ist es Apple, das andere Unternehmen wegen Verletzung von Patenten oder Designmustern verklagt. Der Schweizer Bahnbetreiber SBB dreht jetzt den Spieß um. Mit dem neuen iOS 6 ähnelt die iPad-Uhr dem markanten Design der Schweizer Bahnhofsuhr. Jetzt bemüht sich die SBB um eine Lösung.
Apple ist schnell dabei, seine Designrechte durchzusetzen, doch jetzt soll sich Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]
Üblicherweise ist es Apple, das andere Unternehmen wegen Verletzung von Patenten oder Designmustern verklagt. Der Schweizer Bahnbetreiber SBB dreht jetzt den Spieß um. Mit dem neuen iOS 6 ähnelt die iPad-Uhr dem markanten Design der Schweizer Bahnhofsuhr. Jetzt bemüht sich die SBB um eine Lösung.
Apple ist schnell dabei, seine Designrechte durchzusetzen, doch jetzt soll sich Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]
Der Elektronikhersteller Samsung hat in seinem
erbitterten Patentstreit mit Apple erneut einen Rückschlag in den USA
erlitten. Die amerikanische Handelsbehörde ITC wies in einer
vorläufigen Entscheidung eine Samsung-Klage gegen Apple ab. Bei allen
vier von Samsung genannten Patenten sei keine Verletzung festgestellt
worden, erklärte der zuständige ITC-Richter am gestrigen Freitag. Seine
Entscheidung Quelle: Teltarif… [weiterlesen]